Für ein soziales Europa in und nach der Corona-Krise

Und über die Wichtigkeit funktionierender sozialer Sicherungssysteme

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Die Pandemie zeigt wie unter einem Brennglas, wo die Stärken und die Schwächen unserer Gesellschaften, von Politik und Kirchen, liegen.

Solidarität von Einzelnen in der direkten Nachbarschaft oder in den Ortschaften und Gemeinden wird weiterhin ohne großes Aufheben gelebt. Die Solidarität von medizinisch oder pflegerisch Tätigen reicht weit über die persönlichen Belastungsgrenzen hinaus und die Regierungen bringen Hilfsprogramme auf den Weg, um Betriebe und Strukturen durch die Krise zu bringen. Auch die Europäische Union hat es geschafft, die „sparsamen Vier“ zu überzeugen, dass in dieser Situation nur gemeinsame Schulden eine finanzielle Solidarität innerhalb des Staatenbunds ermöglichen.

Und dennoch zeigen sich in dieser Zeit zwei fast komplett voneinander getrennte Welten: Während die einen viel zu viel Arbeit haben, gibt es für andere zu wenig oder keine bezahlte Tätigkeit.

Die Bekämpfung der Pandemie hat höchste Priorität, um Ansteckungen und Erkrankungen wieder zu reduzieren. Darüber wird es schwierig, die anderen, ebenso alle Menschen betreffenden Aufgaben nicht aus dem Blick zu verlieren. Die Klimakrise steht hier an erster Stelle und es ist richtig, dass viele Corona-Förderungen an klimafreundliche Konzepte gekoppelt wurden, wenngleich längst nicht alle.

Ich wünsche mir, dass die Erfahrung der Kraft multilateralen Handelns die Interessenskonflikte nicht kaschiert, sondern für diese Erfahrung für die dringlichen Aufgaben des Klimaschutzes fruchtbar gemacht wird. Denn so kann es gelingen, mutige Schritte zu gehen und das große Ganze im Blick zu behalten. Wer die Transformation zu einem nachhaltigen Wirtschaften vertagt, wird später eine viel höhere Rechnung begleichen müssen. Die ersten Schritte zeigen, dass klimaneutrales Wirtschaften möglich ist, aber noch viele mutige Schritte folgen müssen.

In der Situation der Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig funktionierende soziale Sicherungssysteme sind.

Sie müssen europaweit gestärkt und dabei in einen Prozess der Angleichung der Qualität nach oben gebracht werden. Ein Instrument dafür ist die 2017 vom Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem europäischen Rat der Regierungen gemeinsam verabschiedete Europäische Säule der Sozialen Rechte (ESSR). Die Europäische Kommission hat nun einen Evaluationsprozess gestartet unter dem Titel „reinforcing Social Europe“, um daraus einen konkreten Aktionsplan zu entwickeln. Das „Netzwerk Soziales Europa“ hat noch kurz vor dem Lockdown in Deutschland in Stuttgart eine internationale Tagung organisiert, um mit den Perspektiven europäischer Partnerorganisationen eine Stellungnahme für die EU-Kommission zu erarbeiten. Im „Netzwerk Soziales Europa“ arbeitet der KDA Württemberg mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Caritas und Diakonie sowie der Europa Union zusammen. Der Offene Brief der Tagungsteilnehmenden kann auf der Website des KDA Württemberg eingesehen werden.

Ein verstärktes soziales Sicherungssystem innerhalb der EU-Länder wirkt nicht so schnell wie die Impfkampagne, aber ist ebenso nachhaltig für den sozialen Zusammenhalt und ein Zusammenwachsen unserer Länder auf Augenhöhe.

Seit September 2016 ist Albrecht Knoch Wirtschafts- und Sozialpfarrer beim Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA) in Ulm. Er ist Mitglied im Bündnis „Netzwerk Soziales Europa“ und derzeit der Koordinator des Europäischen Netzwerks „Church Action on Labour and Life“ in der „Konferenz Europäischer Kirchen“.

Der KDA ist ein Fachdienst der Evangelischen Akademie Bad Boll in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.

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Reinhard Becker

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Miriam Kaufmann

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