20.03. - 21.03.2021 Evangelische Akademie Bad Boll

Der Sozialstaat vor Gericht

Die deutsche Sozialgerichtsbarkeit und ihre Bedeutung für den Rechts- und Sozialstaat


©Rüdiger A. Heinz/privat

Auch in einem funktionierenden Sozialstaat existieren Ungleichheiten und Ungerechtigkeit. So kann es zum Beispiel bei Sanktionen und Kürzungen des Arbeitslosengelds oder bei Genehmigungen für Pflegeleistungen und Behandlungen zu Konflikten kommen. Zur rechtlichen Klärung solcher Fälle wurde 1954 die Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland eingerichtet.

Gelingt es ihr, den Sozialstaat gerechter zu machen und Ungleichheiten abzubauen? Und welche Bedeutung haben die ehrenamtlichen Richter_innen in diesen mit einer hochkomplexen Materie beschäftigten Gerichten? Können sie dazu beitragen, dass soziale Gerechtigkeit wirklich „im Namen des Volkes“ erreicht werden kann?

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Thema

Sozioökonomische Ungleichheiten bestehen auch in Deutschland und sie nehmen weiter zu.
Dabei geht es nicht nur um ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen.
Diese Ungleichheiten beziehen sich auf alle Lebensbereiche.
Verschärft zeigt sich die soziale Schieflage vor allem dort, wo es um den Zugang zu Bildung, Wohnen und Gesundheit geht.
Die Coronapandemie hat diese Schieflagen erneut offenkundig gemacht. Selbst vor dem Virus sind längst nicht alle gleich!

Um bessere Teilhabe aller Bürger_innen am gesellschaftlichen Leben zu garantieren und durchzusetzen, existiert in der Bundesrepublik ein komplexes Sozialrecht.
Um die rechtlichen Konflikte zu klären, existiert die Sozialgerichtsbarkeit.

Kann es mit ihrer Hilfe gelingen kann, den Sozialstaat gerechter zu machen und Ungleichheiten abzubauen?
Darum geht es in dieser Tagung.

Wir diskutieren diese Fragen zu den Ungleichheiten im Sozialstaat sowie den Möglichkeiten des Sozialrechts und der Sozialgerichte mit Expert_innen aus Politik und Politikwissenschaft, Jurist_innen und Sozialrechtler_innen sowie erfahrenen wie neu gewählten ehrenamtlichen Richter_innen an den Sozialgerichten.

Dazu laden wir herzlich ein in die Evangelische Akademie Bad Boll am Fuße der Schwäbischen Alb

Renate Gundel
Tandemvorsitzende des Arbeitskreises Fachrichter beim DVS-Bundesverband und ehrenamtliche Sozialrichterin am SG Stuttgart

Wolfgang Mayer-Ernst
Pfarrer und Studienleiter, Evangelische Akademie Bad Boll

Programm

Samstag, 20. März 2021

09:30

Ankommen bei Kaffee, Tee, Brezeln im Café Heuss

10:00

Begrüßung im Südflügel III

Wolfgang Mayer-Ernst

Andreas Höhne

10:15

Im Namen des Volkes Die Bedeutung der
ehrenamtliche RichterInnen in der Sozialgerichtsbarkeit

Herta Däubler-Gmelin

11:15

Geschichte des Sozialrechts in Deutschland seit 1945

Prof. Dr. Eberhard Eichhofer

12:30

Mittagessen im Symposion

14:00

Soziale Ungleichheiten im Sozialstaat

Prof. Dr. Christoph Butterwegge

15:15

Kaffee, Tee und Kuchen im Symposion

15:45

Visionen eines gerechten Sozialstaats

Bernd Riexinger MdB

17:00

Einteilung der Arbeitsgruppen

17:15

Arbeitsgruppenphase

18:45

Abendessen im Symposion

20:00

Networking und Tagesausklang im Café Heuss

Sonntag, 21. März 2021

08:00

Andacht in der Kapelle

Wolfgang Mayer-Ernst

08:20

Frühstück im Symposion

09:15

Protestantische Wurzeln des Sozialstaates

Prof. Dr. Jörg Hübner

10:15

Pause mit Kaffee und Tee im Café Heuss

10:45

Sozialer Rechtsstaat und seine Verteidigung in Zeiten von Corona - was kann und muss die Justiz dazu beitragen?

Monika Paulat

12:00

Erfahrungsberichte von Sozialrichtern

Elisabeth Götzelmann

Renate Gundel

Jürgen A. Simon

Moderation:

Andreas Nareuisch

12:30

Mittagessen im Symposion

14:15

Gerechtigkeit oder Paragraphenreiterei?
Gerechtigkeitsempfinden und Gesetzeslage: wie agiert der soziale Rechtsstaat im Gerichtssaal?

Jürgen A. Simon

Dr. Christian Traulsen

Moderation: Renate Gundel und Wolfgang Mayer-Ernst

15:30

Abschluss der Tagung

Workshops

Workshop Nr. 1:

Rechte der Sozialrichter_innen - Praktische Beispiele

Rüdiger A. Heinz

Workshop Nr. 2:

Aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung der Sozialgerichte

Sabine Häussler-Sahakian
Moderation: Renate Gundel

Referierende

Leitung

Wolfgang Mayer-Ernst Wolfgang Mayer-Ernst
Studienleiter

Renate Gundel, Tandemvorsitzende des Arbeitskreises Fachrichter beim DVS-Bundesverband, ehemalige Dipl.-Bibliothekarin, Ehrenamtliche Richterin am Sozialgericht Stuttgart

Referentinnen/Referenten

Dr. Christian Traulsen
Richter beim Sozialgericht Stuttgart

Weitere Infos

Tagungsnummer

520821

Preis

Gesamtpreis/Person
Gesamtpreis bei Unterbringung

im Einzelzimmer mit Dusche/WC 138,70
im Doppelzimmer mit Dusche/WC 120,90
Gesamtpreis als Tagesgast 72,10

Ermäßigung?

Anmeldeschluss

16.03.2021

Zielgruppen

an Themen eines zukunftsfähigen und gerechten Sozialstaates Interessierte, Mitarbeiter_innen in Wohlfahrtsverbänden und Selbsthilfegruppen, ehrenamtliche Richter_innen an den Sozialgerichten

Veranstalter

Evangelische Akademie Bad Boll

Ort

Evangelische Akademie Bad Boll

Bundeszentrale für politische Bildung

Die Evangelische Akademie Bad Boll ist Mitglied der Evangelischen Akademien in Deutschland (EAD) e.V., Berlin.

Themengebiete

  • Soziales, Gesundheit
  • Gesellschaft, Staat, Recht

Kontakt

Karin Walz

Tagungsorganisatorin

E-Mail an: karin.walz@ev-akademie-boll.de

Tel.: 07164 79-402

Kooperationspartner

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Anmeldeschluss: 16.03.2021

Kontakt

Wolfgang Mayer-Ernst

Wolfgang Mayer-Ernst

Studienleiter

E-Mail an: Wolfgang Mayer-Ernst

Tel.: 07164 79-208

Das Bild zeigt ein Portraitbild.

Karin Walz

Tagungsorganisatorin

E-Mail an: Karin Walz

Tel.: 07164 79-402